Lübcke: Die Oder braucht mehr Raum zum Leben und zum Atmen
Bei einem Termin an der Oder in Küstrin-Kietz am Freitag haben die Bundestagsabgeordnete Dr. Andrea Lübcke und Sahra Damus, Stadtverordnete in Frankfurt (Oder), gemeinsam mit dem BUND Märkisch-Oderland über Möglichkeiten zur ökologischen Aufwertung der Oder und ihrer Nebenarme gesprochen. Im Mittelpunkt standen der Kietzer Umfluter, das Wehr am Vorflutkanal sowie mögliche Maßnahmen im Bereich der Oderinsel und bei Gieshof.
Die Oder ist eine einzigartige Flusslandschaft und ein gemeinsamer Naturraum von Deutschland und Polen. Die schweren Fischsterben der vergangenen Jahre haben gezeigt, wie verletzlich das Ökosystem ist. Neben wirksamen Kontrollen von Industrieeinleitungen braucht es natürliche Rückzugsräume, angebundene Altwässer und Auen sowie eine bessere ökologische Durchgängigkeit.
„Die Oder braucht mehr Raum zum Leben und zum Atmen. Naturnahe Nebenarme, Auen und Altwässer können Wasser länger in der Landschaft halten. Sie schaffen Lebensräume und stärken den Fluss gegen Hitze, Trockenheit und Schadstoffeinträge“, sagt Andrea Lübcke.
Der BUND Märkisch-Oderland setzt sich dafür ein, den Kietzer Umfluter und weitere Bereiche der Oder in den Nationalen Wiederherstellungsplan zur EU-Wiederherstellungsverordnung aufzunehmen. Die Bundesregierung hatte auf eine Kleine Anfrage der bündnisgrünen Bundestagsfraktion erklärt, dass die ökologische Aufwertung des Kietzer Umfluters, der Anschluss von Altwässern und ein naturnäherer Umbau des Stromregelungssystems geprüft werden.
„Diese Prüfungen müssen jetzt transparent und mit konkreten Schritten vorangebracht werden. Die Oder darf nicht allein als Wasserstraße betrachtet werden. Hochwasserschutz, Biodiversität und der Schutz vor Niedrigwasser gehören zusammen“, so Lübcke: „Bei dem Termin wurde auch deutlich, wie eng viele Menschen vor Ort mit diesem Abschnitt der Oder verbunden sind. Das Wehr und die Landschaft darum gehören für viele zur Heimat. Veränderungen müssen deshalb transparent vorbereitet und gemeinsam mit der Region diskutiert werden. Zugleich gehört zu einer lebendigen Oder auch, dass Menschen wieder darauf vertrauen können, dort Fische zu fangen und zu essen. Dafür braucht der Fluss bessere Rückzugsräume und einen wirksamen Schutz vor weiteren Vergiftungen.“
Sahra Damus sagt: „Für Frankfurt (Oder) und die gesamte Grenzregion ist die Oder weit mehr als eine Grenze. Sie prägt Landschaft, Erholung und Lebensqualität. Deutschland und Polen müssen gemeinsam Verantwortung übernehmen und den Fluss dauerhaft besser schützen.“
Die Oder-Expertin Damus weist darauf hin: „Der Bund ist verpflichtet, Projekte zur Renaturierung von Gewässern auszuwählen und gegenüber der EU nachzuweisen. Diese Aufgabe sollten wir als Chance nutzen, um mehr Bundesmittel an die Oder zu holen. Damit können wir den Fluss widerstandsfähiger gegen die Goldalge machen. Davon profitieren auch die lokalen Fischer. Fische brauchen Rückzugsorte und geschützte Bereiche, in denen sie sich erholen und fortpflanzen können.“
Ein möglicher Umbau einzelner Bauwerke muss sorgfältig geprüft werden. Am Wehr bei Küstrin-Kietz sind insbesondere die Funktionen für Hochwasserschutz und Wasserregulierung zu berücksichtigen. Fachbehörden, Kommunen, Deichverbände, Eigentümer*innen, Landwirtschaft, Naturschutz und polnische Partner müssen frühzeitig beteiligt werden.
Auch auf polnischer Seite wächst der Druck, den Schutz der Oder konsequenter umzusetzen. Der Brandenburger Bundestagsabgeordnete Michael Kellner begrüßt vor diesem Hintergrund das Vertragsverletzungsverfahren der Europäischen Kommission gegen Polen.
„EU-Recht gilt für alle, auch für unsere polnischen Nachbarn. Die EU-Kommission sendet mit der Eröffnung eines Vertragsverletzungsverfahrens ein klares Signal für Umwelt und Naturschutz. Das ist gut und längst überfällig. Konsequentes Handeln zum Schutz der Oder ist auf beiden Seiten des Flusses dringend notwendig. Die Ereignisse der vergangenen Jahre haben das nachdrücklich gezeigt. Nur durch enge deutsch-polnische Zusammenarbeit, strengere Kontrollen der Industrieabwässer und den Ausbau von Rückhalte- und Entsalzungsanlagen können wir die Oder als wichtigen Naturraum im Herzen Europas bewahren“, erklärt Michael Kellner.
