Bund bestätigt Unterstützung bei Kampfmittelbeseitigung
Nach dem Aus für die Pläne eines abgeschotteten Ausreisezentrums ist es ruhig um die Oderinsel bei Küstrin-Kietz geworden. Die Insel ist damit gewissermaßen wieder in einen Dornröschenschlaf gefallen. Offen bleibt jedoch, wie langfristig mit der munitionsbelasteten Fläche umgegangen werden soll.
Bei einem Besuch Anfang Juni wurde der Brandenburger Bundestagsabgeordneten Dr. Andrea Lübcke die Bitte mit auf den Weg gegeben, sich für eine Säuberung der Oderinsel von militärischen Altlasten einzusetzen. Hintergrund ist auch der Brandschutz. In dem ökologisch wertvollen Auwald kann die Feuerwehr bei einem Brand nur eingeschränkt eingreifen, weil das Gelände mit Kampfmitteln belastet ist.
Die Bundesregierung bestätigt in ihrer Antwort auf eine Schriftliche Frage von Lübcke, dass die Wasserstraßen- und Schifffahrtsverwaltung bereits eine historische Erkundung zur Ermittlung von Kampfmittelverdachtsflächen durchgeführt hat. Eine konkrete Sondierung oder Altlastenentfernung initiiert die WSV jedoch nur anlassbezogen im Rahmen einer konkreten Maßnahmenplanung oder Umsetzung.
„Bund und Land sollten gemeinsam beraten, wie mit den bekannten Altlasten und den Risiken für den Brandschutz umgegangen werden kann“, regt Lübcke an.
Die Kampfmittelbeseitigung ist grundsätzlich Aufgabe des Landes Brandenburg. Bei Maßnahmen auf einem bundeseigenen Grundstück erstattet der Bund dem Land die anfallenden Kosten.
„Zunächst sollte geklärt werden, welche Schritte für die Sicherheit, den Brandschutz und den Schutz des wertvollen Auwaldes sinnvoll sind. Die Bereitschaft des Bundes bietet dafür eine gute Grundlage“, so Lübcke.
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Antwort Bundesumweltministerium
